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18. März 2015
Global
Grenzach

Entscheid im Prozess um Veränderungssperre

Am Mittwoch (18.03.2015) verkündete der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim die Entscheidung im Normenkontrollverfahren zur Veränderungssperre auf dem BASF- Areal in Grenzach. Das Gericht hat dabei den Antrag der BASF abgelehnt und die von Seiten der Gemeinde Grenzach-Wyhlen erlassene Veränderungssperre auf dem BASF-Areal bestätigt.

„Wir nehmen den Entscheid des Gerichts zur Kenntnis und werden nach eingehender Prüfung der Urteilsbegründung über die nächsten Schritte entscheiden“, sagt George Basrawi, Geschäftsführer der BASF Grenzach GmbH. „Nach unserer Auffassung stellt die Veränderungssperre einen massiven Eingriff in die Eigentumsrechte der BASF dar. Insbesondere beeinträchtigt die Sperre die Absichten der BASF, den Standort Grenzach industriell zu nutzen und weiter zu entwickeln.“

Die BASF wird an ihrem Areal in Grenzach als Produktionsstandort festhalten und auch weiterhin Inhaltsstoffe für die Kosmetik- und Körperpflegeindustrie in Grenzach herstellen. Dazu wird die BASF - wie bereits angekündigt - bis Ende 2018 mehr als 40 Millionen Euro für den Standort Grenzach aufwenden. Die Investitionen umfassen vor allem Modernisierungsmaßnahmen, wie zum Beispiel Erneuerungen bei der Prozessleittechnik und beim Apparatepark. Bereits in den vergangenen Jahren hat die BASF rund 10 Millionen Euro investiert, um die Produktivität des Standorts Grenzach zu verbessern und die Infrastruktur zu modernisieren.

Zudem benötigt die BASF für die Produktion von Inhaltsstoffen für die Kosmetik- und Körperpflegeindustrie nur einen Teil der Fläche ihres Grenzacher Standorts. Die BASF hat deshalb ein Interesse, weitere Industriebetriebe anzusiedeln. Durch zusätzliche Partnerunternehmen aus der Industrie kann das Grundstück besser genutzt, die moderne Infrastruktur stärker ausgelastet und die BASF- Produktion wettbewerbsfähiger betrieben werden.

Im Rahmen des Normenkontrollverfahrens hat die BASF auch erstmals Einsicht in den Vorentwurf für den Bebauungsplan „Rheinvorland West“ erhalten. Dabei wurde deutlich, dass die BASF ihr Nutzungskonzept für den Produktionsstandort Grenzach mit der vorliegenden Planung nicht oder nur sehr begrenzt umsetzen kann. Der Vorentwurf sieht nur einen sehr eingeschränkten industriellen Kern vor, der bereits heute weitgehend mit der bestehenden BASF- Produktion belegt ist. Daher verfügt BASF über keinerlei Möglichkeiten, ihre Produktion weiter zu entwickeln und zu expandieren.

„In dem vorgelegten Vorentwurf sehen wir unsere Interessen nicht berücksichtigt Auch wurden wir als Eigentümer bisher nicht in die aktuellen Planungen mit einbezogen“, so Basrawi. „Wir sind überzeugt, dass ein konstruktiver Dialog dazu beitragen würde, dass wir möglichst zu einer für beide Seiten tragbaren Lösung kommen.“

BASF Grenzach GmbH

An ihrem Standort in Grenzach entwickelt und produziert die BASF Inhaltstoffe für die Kosmetik- und Körperpflegeindustrie. Dazu gehören Wirkstoffe für Mund- und Körperpflegeprodukte sowie innovative UV-Filter für Kosmetika. Am BASF-Standort Grenzach sind rund 200 Mitarbeiter beschäftigt. Weitere Informationen zur BASF Grenzach GmbH unter www.basf-grenzach.de.

Über BASF

BASF steht für Chemie, die verbindet – für eine nachhaltige Zukunft. Wir verbinden wirtschaftlichen Erfolg mit dem Schutz der Umwelt und gesellschaftlicher Verantwortung. Rund 112.000 Mitarbeiter arbeiten in der BASF-Gruppe daran, zum Erfolg unserer Kunden aus nahezu allen Branchen und in fast allen Ländern der Welt beizutragen. Unser Portfolio haben wir in den Segmenten Chemicals, Performance Products, Functional Materials & Solutions, Agricultural Solutions und Oil & Gas zusammengefasst. BASF erzielte 2015 weltweit einen Umsatz von mehr als 70 Milliarden €. Weitere Informationen unter www.basf.com.

Entscheid im Prozess um Veränderungssperre

Entscheid im Prozess um Veränderungssperre

Letzte Aktualisierung 22. Februar 2019