Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat zur Sanierung der Kesslergrube entschieden

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat zur Klagebefugnis des BUND bei der Sanierung der Kesslergrube entschieden. Mit dem Urteil des VGH in Mannheim wird die Berufung des BUND zurückgewiesen; ein Verbandsklagerecht wird allein für die umweltrechtlichen Eingriffe, aber nicht für bodenschutzrechtliche Belange zuerkannt. Hinsichtlich der Aspekte, für die eine Klagebefugnis vorlag, hat der VGH keine Rechtsfehler festgestellt und somit im Ergebnis das vorinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg bestätigt. Gestützt auf das Urteil des VGH Baden-Württemberg wird BASF die Detailplanung zur Sanierung der Kesslergrube weiter fortsetzen.

Zuvor hatten alle Parteien in der mündlichen Verhandlung am 14. Juli 2021 Gelegenheit erhalten, Stellung zu nehmen. Ein Antrag des BUND, ein weiteres Gutachten zu einer tieferen Dichtwandeinbindung in den Fels und zum Zufluss von Grundwasser in die Altlast zu erstellen, wurde vom Gericht als unerheblich abgelehnt.

Mit seinem Urteil bestätigt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Freiburg, des Regierungspräsidiums Freiburg und des Landratsamtes Lörrach. Durch die geplante Einkapselung der Kesslergrube (Perimeter 2) werden Bevölkerung und Umwelt dauerhaft geschützt. Die gewählte Sanierungsmethode entspricht voll und ganz den gesetzlichen Anforderungen und die Einkapselung ist eine vielfach bewährte Sanierungsmethode, die weltweit dem Stand der Technik entspricht.

Die Vorteile der Einkapselung in Kürze:

• Sie ist nach zwei bis drei Jahren Bauzeit sofort wirksam, stoppt Emissionen bereits kurzfristig und sicher an der Quelle und erreicht die Schutzziele.
• Sie erfasst nicht nur ausgewählte, sondern sämtliche Schadstoffe - bekannte und unbekannte – sofort und sicher.
• Die Sanierungsmethode ist bewährt und wird seit Jahrzehnten in           Deutschland und weltweit eingesetzt.
• Geringe Belastung durch Lärm und Geruchsemissionen während der Baumaßnahmen.
• Sie passt zu den Gegebenheiten des Perimeters 2 (Größe des Perimeters, bebautes Gelände, geringere Belastung des Bodens durch Schadstoffe).
• Sie ist verhältnismäßig und nachhaltig.

BASF Grenzach GmbH

An ihrem Standort in Grenzach entwickelt und produziert die BASF Inhaltsstoffe für die Kosmetik- und Körperpflegeindustrie. Hier befindet sich das BASF-Kompetenzzentrum für die Entwicklung und Produktion von innovativen UV-Filtern für Sonnenschutzprodukte und Kosmetika. Daneben betreibt die BASF am Standort die globale Entwicklung und den Technischen Service für antimikrobielle Wirkstoffe. Am BASF-Standort Grenzach sind rund 200 Mitarbeiter beschäftigt. Weitere Informationen zur BASF Grenzach GmbH unter www.basf-grenzach.de.

Über BASF

Chemie für eine nachhaltige Zukunft, dafür steht BASF. Wir verbinden wirtschaftlichen Erfolg mit dem Schutz der Umwelt und gesellschaftlicher Verantwortung. Mehr als 110.000 Mitarbeitende in der BASF-Gruppe tragen zum Erfolg unserer Kunden aus nahezu allen Branchen und in fast allen Ländern der Welt bei. Unser Portfolio haben wir in sechs Segmenten zusammengefasst: Chemicals, Materials, Industrial Solutions, Surface Technologies, Nutrition & Care und Agricultural Solutions. BASF erzielte 2020 weltweit einen Umsatz von 59 Milliarden Euro. BASF-Aktien werden an der Börse in Frankfurt (BAS) sowie als American Depositary Receipts (BASFY) in den USA gehandelt. Weitere Informationen unter www.basf.com.