Grenzach

Sanierung des BASF-Teils der Kesslergrube

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BASF hat sich – nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom Juni 2023 – dafür entschieden, die geplante Einkapselung ihres Anteils der Kesslergrube zu stoppen, und wird zunächst eine ergebnisoffene Neubewertung des Sanierungsvorgehens durchführen.

Aufgrund des Urteils des BVerwG muss der von BASF ausgearbeitete Sanierungsplan erneut vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg verhandelt werden. Somit ist unklar, wann die endgültige Rechtssicherheit erreicht werden wird. Die verfügbare Zeit wird BASF jetzt dazu nutzen, das Vorgehen bei der Sanierung ihres Anteils der Kesslergrube zu überprüfen.

Seit der Einreichung des Sanierungsplans sind rund zehn Jahre vergangen, in denen sich die Rahmenbedingungen geändert haben. Dazu zählen ein positiver Trend bei der Grundwassersituation, Weiterentwicklungen der Sanierungsmethoden und Änderungen im Umweltrecht. Zugleich lässt sich die tatsächliche Belastung des BASF-Anteils nach Abschluss der Roche-Sanierung nun erstmals spezifisch erfassen. Mit der ergebnisoffenen Neubewertung des Sanierungsvorgehens will BASF weiterhin einen nachhaltigen Beitrag für das gesamte Umfeld der Kesslergrube leisten.

Bis auf Weiteres keine Rechtssicherheit für Sanierungsplan

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verfahren zur Sanierung des BASF-Anteils der Kesslergrube an die Vorinstanz, den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, zurückverwiesen. Für den Sanierungsplan von BASF besteht damit bisher keine endgültige Rechtssicherheit, und die vorgesehene Einkapselung würde auf eigenes Risiko erfolgen.

 

Schwächere Belastung und keine unmittelbare Gefährdung

Von der Kesslergrube geht auch weiterhin keine unmittelbare Gefährdung aus. Das Areal befindet sich außerhalb der Trinkwassergewinnung. Der Abstrom des Grundwassers wird seit vielen Jahren sehr genau überwacht und wird zudem durch den Betrieb eines nahegelegenen Werkbrunnens so abgelenkt, dass das Grundwasser nicht in Richtung Rhein abfließen kann. Die regelmäßigen Untersuchungen zeigen zudem, dass die Grundwasserbelastung eine abnehmende Tendenz aufweist.

Altlasten-Management

Der eingereichte und für verbindlich erklärte Sanierungsplan ist zwischenzeitlich rund zehn Jahre alt. Untersuchungen zeigen, dass sich der tatsächliche Sanierungsbedarf für den BASF-Anteil der Kesslergrube mittlerweile verändert hat.

Die Kesslergrube ist eine ehemalige Mischdeponie, die mit Bewilligung der Behörden von Gemeinde, Entsorgungsfirmen, Gewerbe und Industrie bis in die 1970er Jahre aufgefüllt wurde. Der Anteil an Abfällen aus der chemischen Produktion lässt sich im BASF-Anteil aufgrund historischer Recherchen und Untersuchungen auf 2 bis 3 % abschätzen. Die Analysen zeigen, dass sich die Belastung des Grundwassers in den letzten Jahren – auch durch die Roche-Sanierung – nochmals verringert hat. Nachdem die Roche-Sanierung abgeschlossen ist, kann die Belastung und damit der Sanierungsbedarf nun erstmals spezifisch für den BASF-Perimeter ermittelt werden.

Geänderte Rahmenbedingungen und technologische Fortschritte

Zudem haben sich die verfügbaren Sanierungsmethoden seit der Einreichung des Sanierungsplans vor rund zehn Jahren weiterentwickelt, und es wurden technologische Fortschritte erzielt. Im Rahmen der geplanten Neubewertung des Sanierungsvorgehens wird BASF nochmals alle geeigneten Methoden evaluieren. Dabei werden auch Kriterien der geänderten Umwelt- und Klimaschutzgesetzgebung, insbesondere CO2-Emissionen und der Einsatz fossiler Brennstoffe, berücksichtigt.

 

Nächste Schritte

BASF wird das weitere Vorgehen in den kommenden Monaten erarbeiten und mit dem Landratsamt Lörrach als zuständiger Behörde abstimmen. Über die nächsten Schritte wird die Öffentlichkeit fortlaufend informiert.